„Wirtschaftsmacht von nebenan“ entlasten

Mit dem Zerplatzen substanzloser Spekulationsblasen in astronomischer Höhe wächst in der Gesellschaft die Überzeugung, dass wir jahrelang den falschen Propheten und ihrer Botschaft von zweistelligen Renditeversprechen hinterhergelaufen sind. Es ist daher richtig, den Fokus wieder auf Handwerker und Mittelständler zu richten, die heute, morgen und übermorgen ihre Steuern und Abgaben hier zahlen...

Der Handwerker als Meister seines Fachs verkörpert in seiner Person Qualifikation, Leistungsbereitschaft und Zuverlässigkeit. Das Handwerk steht immer noch für Werte wie Fleiß, Beständigkeit, Rechtschaffenheit und nimmt die unternehmerische Verantwortung für Ausbildung und Beschäftigung wahr.

Ohne die so beschriebenen Werte der „Wirtschaftsmacht von nebenan“, wie sich das Handwerk in seiner im nächsten Jahr bundesweit startenden großen Imagekampagne selbst vorstellt, ist der reale Erfolg der deutschen Wirtschaft nicht denkbar. Gleichwohl wird die „Wirtschaftsmacht von nebenan“ schon bei mittleren Einkommen einer Rekordbelastung mit Steuern und Abgaben von bis zu 60 % ausgesetzt. Wir brauchen dringend eine Reform der sozialen Sicherungssysteme sowie der Einkommenssteuer, wenn die Realwirtschaft wachsen und wieder für steigende Steuereinnahmen sorgen soll. Gerade die aktuelle Diskussion um Staatshilfen für Großbetriebe wie Opel und Arcandor zeigen, dass auch die Bevölkerung immer stärker bereit ist, die Grenzen des Verteilungsstaates zu akzeptieren.

Wir Deutschen müssen uns entscheiden, ob wir uns mit steigenden Staatsschulden und durch die Wirtschaftskrise sinkenden Steuereinnahmen, höheren Sozialausgaben auf Grund wachsender Arbeitslosigkeit sowie der sich stark verändernden Demografie abfinden wollen. Nur durch mutige Reformen können wir wieder auf Wachstumskurs gehen. In die sozialen Sicherungssysteme müssen mehr Wettbewerb, mehr Effizienz, mehr Eigenvorsorge und auch Mut zur Ausgabenkürzung einziehen. Wir brauchen einen Dreiklang aus mehr Investitionen in Bildung, Rückführung der Staatsschulden sowie Senkung der Gesamtabgabenlast. Dies kann selbst bei einer auf Wachstum ausgerichteten Politik nur gelingen, wenn auch die konsumtiven Staatsausgaben zurückgeführt werden. Der Erfolg der Reformen des damaligen Finanzministers Stoltenberg mit der dreistufigen Steuerreform 1986/-88/-90, aber auch die Erfolge der Agenda 2010 bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe haben anerkanntermaßen positive Auswirkungen gezeigt.

Auch die Absenkung der Unternehmenssteuern in Schweden in den 80er Jahren auf maximal 28 % bei gleichzeitiger Kürzung der Sozialleistungen hat dort die Trendwende ermöglicht. Mutige Reformen sind erforderlich, damit die „Wirtschaftsmacht von nebenan“ auch künftig Motor der Entwicklung sein kann. Wir können uns alle dafür einsetzen.

Edgar Hummelsheim