Was erwartet uns 2010?

Prüfender Blick in den Kaffeesatz

Im Januar beginnt die große Imagekampagne des Handwerks. Im Sommer regiert König Fußball die Welt. So viel ist sicher! Fraglich ist der weitere Verlauf der der wirtschaftlichen Entwicklung. Immerhin: Das Krisenjahr 2009 ist gemeistert, die Stimmung hellt sich auf und die Bundesregierung interessiert sich auch nach der Wahl noch für den Mittelstand.

Jahresanfang 2010 und das Schlimms­te ist überstanden. Oder etwa nicht? Steht die Weltwirtschaft am Anfang einer zögerlichen Erholung oder baut sich, überdeckt von unbegründetem Zweckoptimismus, bereits die nächste Krisewelle auf? Die Lage ist unübersichtlich und niemand in Sicht, der Antwort auf diese drängenden Fragen wüsste.
Eines zumindest ist sicher: Der von vielen mehr oder weniger berufenen „Experten“ für 2009 befürchtete Kollaps der Weltwirtschaft fiel aus. Ein Schreckgespenst ist die befürchtete Massenarbeitslosigkeit bislang geblieben. Im nationalen wie internationalen Rahmen hat sich die Politik mit milliardenschweren Bankenrettungs- und Konjunkturstützungsprogrammen als handlungsfähig gezeigt – zumindest in der Erstversorgung der Opfer und Täter nach dem Crash. Die Rezession in Deutschland war tief, ist aber von Politik und Wirtschaft beherrschbar geblieben. Als erstaunlich stabil haben sich dabei Handwerk und Mittelstand erwiesen. Mit einem geschätzten Umsatzminus von etwas über 2 % und ungebrochen hoher Ausbildungsbereitschaft hat das Handwerk unterstrichen, dass es nicht nur in Festreden das Rückgrat der Wirtschaft ist.
Inzwischen mehren sich wie überall, so auch in Deutschland, die Anzeichen für eine konjunkturelle Erholung. Wichtige Indikatoren wie die Entwicklung des Außenhandels, die Auftragseingänge der Industrie, das Verbrauchervertrauen oder das Geschäftsklima in den Unternehmen – kleinen wie großen – weisen in diese Richtung. Nach einem Minuswachstum von rund 5 % im vergangenen Jahr prognostiziert die Bundesregierung für 2010 eine Steigerung der Wirtschaftsleis­tung um 1,2 %, der Sachverständigenrat (Wirtschaftsweise) und die OECD halten sogar 1,6 % für erreichbar.
Auch wenn es genügend Gründe gibt, optimistisch nach vorn zu schauen, bleibt doch Vorsicht geboten: Während die Realwirtschaft allmählich Boden unter die Füße bekommt, haben die Börsenkurse schon längst wieder zu neuen Höhenflügen an. Es wird gewettet und gezockt wie ehedem. Regulierung des Bankensektors? Weitgehend Fehlanzeige! Wann platzt die nächste Spekulationsblase? Belastend für die Konjunktur wirken auch die aus dem Ruder laufenden Staatsfinanzen.  In Griechenland zum Beispiel musste die dortige Regierung Anfang Dezember kleinlaut eingestehen, das Haushaltsdefizit belaufe sich auf über 12 %. Was, wenn die Anleger, nachdem sie das Vertrauen in die Banken verloren haben, nun auch an den Staaten zu zweifeln beginnen?
50 % der Wirtschaft sind Psychologie, wusste bereits Ludwig Erhard. Schwarzmalerei ist nicht hilfreich. In Berlin versucht sich die neue schwarz-gelbe Bundesregierung im Krisenmanagement. Die überraschend schwierigen Koalitionsverhandlungen, der Koalitionsvertrag selbst und die irritierenden Debatten um das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ haben der mit reichlich Vorschusslorbeeren gestarteten Konstellation viel Kritik eingebracht. Die Erwartungen bleiben hoch. Die Aufgabenstellung für 2010 ist in ihren Grundzügen klar: Erstens müssen die Maßnahmen der Konjunkturprogramme, sollte sich die wirtschaftliche Belebung fortsetzen, planvoll und konsequent zurückgefahren werden. Andernfalls drohen sie zu dauerhaft teuren Subventionen zu mutieren, die den Wettbewerb empfindlich verzerren. Zweitens muss 2011 mit der Rückführung des Staatsdefizits begonnen werden. Und drittens müssen ernsthafte Anstrengungen unternommen werden, um den Bankensektor zu regulieren. Das geht letztlich nur auf internationaler Ebene. Die Tatsache aber, dass im nationalen Rahmen bislang so gut wie nichts geschehen ist, stimmt nachdenklich.
Bundesbildungsministerin Annette Schavan wurde kürzlich mit den Worten zitiert, die Bundesregierung arbeite an einem „politischen Gesamtkunstwerk“. Problemorientiertes Regierungshandeln würde reichen. Herausforderungen gibt es genug – auch ohne Wirtschaftskrise: Umbau der sozialen Sicherungssysteme, Steuerreform, steigende Arbeitslosenzahlen, Klima- und Ressourcenschutz, energiepolitische Wende, Stärkung des Bildungssystems, Familien- und Innovationsförderung ...

Thomas Meyer-Lüttge