Hamburgs Luft soll besser werden

Luftreinhalteplan 2011

Die andauernden Grenzwertüberschreitungen der Stickoxide machen einen neuen Luftreinhalteplan erforderlich.

Im Dezember 2011 übersandte die Freie und Hansestadt Hamburg der EU-Kommission eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans von 2004. Notwendig ist der neue Luftreinhalteplan geworden, da die Schadstoffbelastungen in der Luft seit Jahren die von der EU-Kommission festgelegten Grenzwerte überschreiten. Problematisch sind in Hamburg vor allem  Stickstoffbelastungen, die im hohen Maße über den Grenzwerten liegen. Hohe Werte von Stickoxiden in der Luft sind gesundheitsschädigend und können vor allem bei Kindern Atemwegserkrankungen auslösen.

Verantwortlich für die Planung der Luftreinhaltung ist in Hamburg die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt. Neben einem Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Luftqualität enthält der Luftreinhalteplan grundlegende Informationen zum Hamburger Luftmessnetz, zur Verkehrsentwicklung, zu Langzeitverläufen, zur aktuellen Luftqualität und zu den Verursachern. Hinsichtlich der beabsichtigten Maßnahmen geht der Plan von einer Verursachergerechtigkeit aus, das heißt, die stärksten Verursacher der Luftverschmutzung sollen am stärksten in die Maßnahmen einbezogen werden.

Fokus auf den Straßenverkehr
Die im Luftreinhalteplan aufgeführten Maßnahmen beziehen sich zum großen Teil auf den Straßenverkehr. Eine Vielzahl von ihnen strebt die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs an, unter anderem durch Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs, Förderung von Rad- und Fußgängerverkehr sowie Konzepte zum Mobilitätsmanagement. Der Verkehr soll noch stärker verstetigt werden. Die Stadt will stärker emissionsarme Antriebsarten fördern, wie zum Beispiel die Elektromobilität.

Partnerschaft für Luftgüte
Ein wichtiger Bestandteil des Planes soll die „Partnerschaft für Luftgüte und schadstoffarme Mobilität“ werden. Gemeinsam wollen die Stadt Hamburg, die Handelskammer und die Handwerkskammer dazu beitragen, Hamburgs Luft zu verbessern. Auch Hamburger Unternehmen haben die Möglichkeit, an dieser Partnerschaft teilzunehmen. Unter anderem sollen durch gezielte Anreize wie PR-wirksame Maßnahmen Unternehmen freiwillig dazu angeregt werden, beispielsweise ihre Fuhrparks umweltgerecht auszustatten.

Bewertung des Plans
Der Luftreinhalteplan belegt, dass der Schiffsverkehr der Hauptemittent von NOx noch vor dem Kfz-Verkehr ist. Nichtsdestotrotz wird vor allem der Straßenverkehr für Gesundheitsbeeinträchtigung verantwortlich gemacht. Als „Linienquelle“ ist er über das ganze Stadtgebiet verteilt und auch häufig in unmittelbarer Nähe von Randbebauung.

Auffallend ist im Luftreinhalteplan weiterhin, dass häufig zwischen Feinstaub-belastung und NOx-Belastung „gesprungen“ wird. Dies wird der Situation in Hamburg aber nicht gerecht: Wirklich kritisch sind nicht die Feinstaubbelastungen, sondern die dauerhaft hohen Stickstoffbelastungen.

Diese und weitere Maßnahmen überzeugen nicht hinsichtlich der Verursachergerechtigkeit. Zwar werden Information über Gesprächskreise, Forschungsprojekte und Internet-Informationsquellen zu den Themen „Landstromversorgung“ und „Gas statt Schweröl als Treibstoff für Schiffe“ genannt. Konkrete Verbesserungen werden aber nicht quantifiziert, weil die Maßnahmen zu teuer bzw. nur für Schiffsneubauten möglich sind.

Es wird die Prüfung einer Umweltzone und einer Citymaut angesprochen – jedoch sei auch mit diesen Mitteln die Einhaltung der Grenzwerte nicht möglich ist.

Eine flächendeckende Einhaltung des NO2-Immissionsgrenzwertes bis zum Jahr 2015 mit den geplanten lokalen Maßnahmen nicht gewährleistet werden. Einige Maßnahmen werden erst zu einem späteren Zeitpunkt ihre volle Wirksamkeit entfalten.

 

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Karin Gehle