Kredite werden teurer

Basel III und die (möglichen) Folgen

In diesem Frühjahr will das EU-Parlament Basel III beschließen. Experten befürchten Nachteile bei der Kreditversorgung für kleinere Unternehmen.

Es wäre ein Witz, wenn im Zuge der Stabilisierung der Finanzmärkte ausgerechnet das grundsolide Kreditgeschäft mit dem Mittelstand verteuert und eingeschränkt würde, sagte der Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Holger Schwannecke, jüngst in einem Interview mit der Zeitschrift handwerk magazin. Gemeint sind im Juli vergangenen Jahres veröffentlichte Vorschläge der EU-Kommission zur weiteren Verschärfung der Eigenkapital- und Liquiditätsvorschriften für Banken.

Die Vorschläge beruhen auf Empfehlungen des Baseler Ausschusses der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich. Sie sind eine Reaktion auf die Finanzmarktkrise und zielen darauf, den Bankensektor zu stabilisieren. In diesem Frühjahr will das EU-Parlament das Gesetzgebungspaket zur Umsetzung von „Basel III“ abschließend beraten und beschließen. Wird der Zeitplan eingehalten, treten die neuen Vorschriften Anfang 2013 in Kraft.

Seit der Veröffentlichung der Kommissionsvorschläge engagiert sich der ZDH gemeinsam mit anderen Mittelstandsverbänden sowie den Sparkassen und Genossenschaftsbanken nachdrücklich für eine Überarbeitung der Basel-III-Vorschriften. Hauptkritikpunkt an dem diskutierten Vorschlagspaket ist die Gleichbehandlung des klassischen Kreditgeschäfts mit dem risikoreichen Kapitalmarktaktivitäten. Während die Sparkassen und Genossenschaftsbanken als Mittelstandsfinanzierer in der Krise einen wesentlichen Beitrag geleistet haben für die gesamtwirtschaftliche Stabilität, sind es einzelne grenz­überschreitend agierende Geschäftsbanken und Fondsgesellschaften gewesen, die das Finanzsystem an den Rand des Kollapses spekuliert haben.

Der ZDH hat die Bundesregierung aufgefordert, auf europäischer Ebene dafür zu sorgen, dass bei der Mittelstandsfinanzierung zumindest der Status quo bewahrt bleibt. Eigene Vorschläge liegen auf dem Tisch.

 

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Thomas Meyer-Lüttge